Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter über das Online-Angebot „Klarvorrat“ (Krisenvorsorge-Anwendung) abschließen.

(2) Anbieter und Vertragspartner ist:
Khaled Rahim (Einzelunternehmen)
Auwasserweg 13, 80995 München
E-Mail: support@klarvorrat.de

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter bietet digitale Produkte und Dienstleistungen an, namentlich:

• Klarvorrat Haushaltsplan – gegen eine einmalige Zahlung erhält der Kunde einen personalisierten Krisenvorsorge-Plan sowie dauerhaften Zugang zur zum Kaufzeitpunkt verfügbaren Klarvorrat-Anwendung (u. a. Vorratsbereiche, Wissens-Inhalte, Einkaufslisten). Es handelt sich um eine einmalige Zahlung — kein Abonnement und keine automatische Verlängerung.

(2) Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich digital. Eine Gewähr für jederzeitige Verfügbarkeit, vollständige Übertragung oder Kompatibilität mit beliebiger Hard- und Software wird nicht übernommen. Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln, sofern dadurch der vereinbarte Vertragszweck nicht erheblich beeinträchtigt wird.

(3) Klarvorrat ersetzt keine professionelle Beratung in Notfall-, Sicherheits- oder Gesundheitsfragen. Die bereitgestellten Informationen, Empfehlungen und Einkaufslisten sind allgemeine Hinweise zur Selbsthilfe und ohne Gewähr.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Angebot stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.

(2) Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons im Bestellprozess (z. B. „Jetzt kaufen“, „Plan starten“) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Leistungen ab.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung ausdrücklich annimmt oder die bestellte Leistung bereitstellt.

(4) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Angebot ausgewiesenen Preise. Die ausgewiesenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Zahlungen erfolgen über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsdienstleister (insbesondere Stripe). Die Zahlungsdaten werden ausschließlich durch den Zahlungsdienstleister verarbeitet; der Anbieter erhält keinen Zugriff auf vollständige Zahlungsmittel-Daten.

(3) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss sofort fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 5 Leistungserbringung, Bereitstellung digitaler Inhalte

(1) Nach erfolgreichem Vertragsschluss und Zahlungseingang stellt der Anbieter den Zugang zur jeweils erworbenen Anwendung bzw. den digitalen Inhalten unverzüglich elektronisch bereit, regelmäßig durch Freischaltung des Kundenkontos und Bereitstellung über die Anwendung selbst sowie per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse.

(2) Voraussetzung für die Nutzung digitaler Inhalte ist eine geeignete IT-Umgebung des Kunden (aktueller Web-Browser, stabile Internetverbindung). Der Anbieter schuldet keine Bereitstellung der erforderlichen Hard- und Software auf Seiten des Kunden.

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

(2) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter (Khaled Rahim, Auwasserweg 13, 80995 München, E-Mail support@klarvorrat.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über den Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

(4) Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten

(5) Bei Verträgen über die Bereitstellung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 6 BGB, wenn der Anbieter mit der Vertragserfüllung begonnen hat, nachdem der Kunde

• ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
• seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Diese Zustimmung wird im Bestellprozess ausdrücklich abgefragt; ohne entsprechende Zustimmung beginnt die Bereitstellung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist.

Der Widerruf kann außerdem jederzeit innerhalb der Widerrufsfrist über die elektronische Widerrufsfunktion erklärt werden.

§ 7 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Khaled Rahim, Auwasserweg 13, 80995 München, E-Mail support@klarvorrat.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
___
Bestellt am (*) / erhalten am (*): ___
Name des/der Verbraucher(s): ___
Anschrift des/der Verbraucher(s): ___
Datum, Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ___
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 8 Mängelhaftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Bei digitalen Inhalten richten sich die Rechte des Verbrauchers nach §§ 327 ff. BGB.

(2) Der Anbieter weist darauf hin, dass bei digitalen Produkten und kontinuierlich weiterentwickelter Software einzelne Funktionsstörungen technisch nicht ausgeschlossen werden können. Solche Störungen werden vom Anbieter im Rahmen seiner Möglichkeiten unverzüglich behoben.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer vom Anbieter übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung — gleich aus welchem Rechtsgrund — ausgeschlossen.

(4) Klarvorrat liefert allgemeine Empfehlungen zur Eigenvorsorge. Eine Haftung für Schäden, die aus der eigenverantwortlichen Umsetzung dieser Empfehlungen entstehen, ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.

§ 10 Datenschutz

Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Streitbeilegung

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

(3) Hinweise zur Online-Streitbeilegung sowie zur Verbraucherschlichtung finden sich im Impressum.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

(2) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wird der Kunde rechtzeitig in geeigneter Weise informiert.